31 | 05 | 2020

WERBE-LINKS:

Hier könnte Ihre
Werbung stehen!

Rufen Sie uns an und
sichern Sie sich
Frühbucherpreise!

06324-981504

3. Mai: Internationaler Tag der Pressefreiheit

Bewertung:  / 54
SchwachSuper 
Außenminister Heiko Maas: "Eine freie, unabhängige und vielfältige Presselandschaft ist Voraussetzung für jede funktionierende Demokratie" - Auf Lippenbekenntnisse Taten folgen lassen - ROG informiert über Verfassungsklage
 
von Karin Hurrle
 
Mit dem Internationalen Tag der Pressefreiheit wird seit 1994 jährlich am 3. Mai auf Verletzungen der Pressefreiheit sowie auf die grundlegende Bedeutung freier Berichterstattung für die Existenz von Demokratien aufmerksam gemacht. Der Aktionstag wurde von der UNESCO initiiert. Am Rande seiner Reise nach Mexiko äußerte Außenminister Heiko Maas, dass eine freie, unabhängige und vielfältige Presselandschaft die Voraussetzung für jede funktionierende Demokratie sei. Sie recherchiere, hinterfrage, fordere Rechenschaft und stoße Debatten an. Dies schaffe einen Raum der Kommunikation und Teilhabe, was unerlässlich in jeder demokratischen Gesellschaft sei. Zum 70. Jahrestag des Grundgesetzes und Verkündigung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte habe man daher keinen Grund, sich zurückzulehnen. Auch die Organisationen wie Reporter ohne Grenzen nutzen diesen Welttag, um jährlich auf Willkür- und Gewaltmaßnahmen wie beispielsweise die Inhaftierung oder Tötung von Journalisten hinzuweisen. Hintergrund der Entstehung des Tages ist die Deklaration von Windhoek, wo eine entsprechende Erklärung abgegeben wurde. Zentrale Aussage dieser Erklärung ist, dass freie, pluralistische und unabhängige Medien ein äußerst wichtiges Merkmal demokratischer Gesellschaften sind. Auf Vorschlag der UNESCO erklärte die UN-Generalversammlung am 20. Dezember 1993 deshalb den 3. Mai zum Welttag der Pressefreiheit. Auch die ÖDP erinnerte am 02.05.2020 an das Schicksal und die  Inhaftierung des Journalisten Julian Assange. 
 
Bereits am 12.02.2014 berichtete ROG, dass gerade in den USA die staatliche Verfolgung von investigativen Journalisten ein nie gekanntes Ausmaß erreicht habe. Die damalige Rangliste zeigt, wie stark die Dominanz der Sicherheitsbehörden die Arbeit von Journalisten in vielen Ländern erschwert hat. Besonders besorgniserregend sei, dass diese Entwicklung sogar traditionelle Demokratien erfasst habe. Selbst Staaten wie die USA und Großbritannien würden investigative Journalisten und ihre Hinweisgeber mittlerweile in die Nähe des Terrorismus rücken, kritisierte ROG-Vorstandssprecher Michael Rediske damals in Berlin. In der Rangliste 2019 führt ROG sogar an, dass Hetze gegen Medienschaffende zu Angst und Gewalt führe. Dies bedeute, dass Journalistinnen und Journalisten zunehmend in einem Klima der Angst arbeiten müssten. Zu den Regionen, in denen sich die Lage am stärksten verschlechtert habe, gehöre inzwischen Europa. Auch die USA seien auf der Rangliste nach unten gerutscht. Deutschland hingegen sei um zwei Plätze nach oben auf Rang 13 gerückt, was allerdings nur daran liege, dass die Pressefreiheit in anderen Ländern stark abgenommen habe. Die Zahl der tätlichen Angriffe gegen Journalistinnen und Journalisten ist in Deutschland 2018 gestiegen. Auch die Polizeigewalt gegen Journalisten in Hamburg wurde von Journalistenverbänden kritisiert. 
 
In einem Interview sagte der Geschäftsführer von ROG, Christina Mihr,  gegenüber dem Sender von SWR am heutigen Sonntag und in tagesschau.de,  dass auch die CoronaApp ein Eingriff in die Pressefreiheit bedeute. Er gibt zu bedenken, dass das Gesetz zu Aktivitäten des deutschen Auslandsgeheimdienstes BND das Redaktionsgeheimnis aushöhle. Im Beifang werde auch die Kommunikation mit überwacht. Vor allem internationale Recherche-Kommunikation kämen ins Visier des Geheimdienstes. Das gefährde vor allem kleinere Medien und Non-Profit-Recherchen, während sich größere Investigativ-Netzwerke wie zum Beispiel die „Panama-Papers“ mit mehr Aufwand schützen könnten. Es könne daher nicht sein, dass Quellenschutz und Pressefreiheit eine Geldfrage sei. Die Verfassungsschutzklage in Karlsruhe wende sich nicht gegen die zielgerichtete Überwachung von Terroristen, vielmehr erhoffe man sich vom Bundesverfassungsgericht ein Grundstzurteil, das am 14. Mai verhandelt werde und hoffentlich international wegweisend sei.
 
Umso kostbarer sind deshalb bewegende Bilder, die von international tätigen Fotografinnen und Fotografen für den diesjährigen Band "Fotos für die Pressefreiheit" ROG zur Verfügung gestellt wurden, die man beim Verein auch käuflich erwerben kann. Seit mehr als 25 Jahren erscheint ein Bildband zum Internationalen Tag der Pressefreiheit am 3. Mai, so auch im Jahre 2020. Darin finden sich eindrucksvolle Fotos aus den Ländern, die ROG 2019 besonders beschäftigt haben, als von Corona noch nicht die Rede war. 

1. FC 08 Haßloch

partnerdervereine.de
Cookies erleichtern die Bereitstellung unserer Dienste. Mit der Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden.
Weitere Informationen OK- Einverstanden