29 | 05 | 2020

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Maskenpflicht in Rheinland-Pfalz - Verbraucherzentrale gibt Tipps für eine korrekte Handhabung

Bewertung:  / 10
Rheinland-Pfalz führt zum 27. April Maskenpflicht ein - Richtige Handhabung der Maske ist wichtig - Weitere Hygienemaßnahmen sind unabdingbar
 
In Rheinland-Pfalz gilt ab dem 27. April eine Maskenpflicht. Im ÖPNV und beim Einkaufen muss dann eine Mund-Nasen-Bedeckung bzw. eine sogenannte Alltagsmaske getragen werden. Ob Einweg, einfache oder selbstgenähte Maske, beim Tragen und Waschen gibt es einiges zu beachten. Informationen bietet die Verbraucherzentrale unter www.verbraucherzentrale-rlp.de/coronamasken. Einfache Textilmasken, die Mund und Nase bedecken, halten zwar keine Viren ab. Aber sie können die Gefahr einer Infektion anderer im Nahbereich verringern. Mund-Nase-Masken helfen dabei, dass Feuchtigkeit aus dem Atem, vom Sprechen oder durch Niesen und Husten nicht so weit in die Umgebung verteilt wird. Wichtig dabei ist der richtige Umgang mit der Maske. 

Ende der Krankschreibungen per Telefon gefährdet medizinisches Personal und Patienten

Bewertung:  / 11
Freie Ärzteschaft (FÄ) kritisiert diese Entscheidung scharf
 
Ab dem gestrigen Montag müssen Patienten mit einer leichten Erkrankung der oberen Atemwege wegen einer Krankschreibung wieder in die Arztpraxis gehen. So hat es der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) entgegen dem einhelligen Votum von Kliniken und Kassenärzten abgestimmt. Die Freie Ärzteschaft (FÄ) kritisiert diese Entscheidung scharf. „Das ist unverantwortlich. Diese Patienten könnten eine harmlose Erkältung haben, aber auch an Covid-19 erkrankt sein und damit Ärzte, Praxispersonal sowie andere Patienten mit teilweise schweren Erkrankungen anstecken“, sagte FÄ-Vorsitzender Wieland Dietrich am Sonntag in Essen. „Es ist empörend, wie der dringend gebotene ärztliche Sachverstand hier missachtet wird“.

Heidelberger Rechtsanwältin Beate Bahner wieder auf freiem Fuß

Bewertung:  / 24
Nach Anhörung beim Heidelberger Polizeipräsidium klärt Bahner ihre Unterstützer auf
 
Wie Rechtsanwältin Beate Bahner selbst auf ihrer Homepage mitteilt, ist sie wieder auf freiem Fuß, nachdem sie am vergangen Dienstagabend aus dem Hochsicherheitsgefängnis Heidelberg, Geschäftsstelle Psychiatrie Heidelberg, Voßstraße 4 entlassen worden sei, geleitet von der ärztlichen Direktorin Prof. Dr. Sabine Herpetz. Es sei ihr damit möglich gewesen, die Anhörung am Mittwoch, 15. April um 13 Uhr beim Heidelberger Polizeipräsidium in der Römerstr. 2-4 wahrzunehmen. Die Staatsanwaltschaft Heidelberg ermittelt derzeit gegen Beate Bahner wegen des Vorwurfs der „öffentlichen Aufforderung zu Straftaten“ nach § 111 StGB. Sie werde sich zur Sache äußern, heißt es weiter. Anwaltliche Vertretung benötige Bahner nicht, wie sie selbst äußert, nachdem die gesamte Anwaltschaft und nahezu die gesamte Justiz seit zwei Wochen in ganzer Hinsicht versage und damit zur Abschaffung des Rechtsstaates zur blitzschnellen Etablierung des monströsesten und ungeheuerlichsten Unrechtsregimes beigetragen habe, das die Welt bisher nicht kannte.

Medien sicher nutzen: Verbraucherzentrale informiert Schüler und Eltern

Bewertung:  / 12
Web-Seminare am 28. April und 12. Mai 2020
 
Ob via Smartphone oder Laptop – das Internet spielt im Alltag von Jugendlichen eine große Rolle. Um sich sicher im Netz zu bewegen, ist es wichtig, mögliche Gefahren zu (er)kennen. Als unabhängiger außerschulischer Partner bietet die Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz deshalb jetzt zwei Web-Seminare für Schülerinnen und Schüler sowie interessierte Eltern an. Themen sind Urheber- und Bildrechte im Internet sowie Social Communities. Bislang wurden diese Seminare nur direkt in den Schulen vor Ort angeboten. Aufgrund der aktuellen Lage gibt es sie nun auch als Web-Seminare. Die meisten Inhalte im Internet sind urheberrechtlich geschützt. Teure Abmahnungen oder gar Klagen können die Folge sein, wenn man fremde Bilder ohne Erlaubnis veröffentlicht oder Tauschbörsen nutzt, um kostenlos an Film- oder Musiktitel zu kommen. Auch Persönlichkeitsrechte sollten beachtet werden, bevor man Fotos von anderen postet.

Recherchen: NACHRICHTEN REGIONAL bleibt an Wirtschaftsbetrug dran

Bewertung:  / 98
Neue Informationen aus Ravensburg im "Fall Schlösser" lassen hoffen!!
 
von Karin Hurrle
 
Seit Jahren betreibt NACHRICHTEN REGIONAL umfangreiche Recherchen, damit Missstände in der Psychiatrie, Kindesmissbrauch und Kinderhandel sowie Korruption und Wirtschaftsbetrug aufgedeckt werden können. Wir engagieren uns außerdem für Menschen, die Opfer von Missbrauch geworden sind. Spezialisiert hat sich unsere Redaktion inzwischen auf komplizierte Fälle. NR war bereits vor fünf Jahren gemeinsam mit Whistleblowern lange im Raum Ravensburg unterwegs und hat im "Fall Schlösser" recherchiert, in den Weingartens Volksbank-Chef Deyle verwickelt war und später auf Schadenersatz wegen Veruntreuung von Geldern von seinem Aufsichtsrat verklagt wurde und dann bei der Bank als Vorstandschef seinen Hut nehmen musste. Bei der Aufklärung dieses Falles hatte die VoBA Weingarten damals auch Kontakt mit unserer Redaktion aufgenommen und sich über unsere Recherchearbeit informiert. Als VoBa-Vorstand wurde Deyle noch im Jahre 2016 als Wirtschaftsenator ernannt, obwohl zu diesem Zeitpunkt bereits einige Hinweise seines Betruges bei der Staatsanwaltschaft Ravensburg eingegangen waren. Unser Nachrichtenportal hatte mehrmals darüber berichtet, letztmals am 15.03.2020, nachdem Deyle sogar gegen die Familie Schlösser beim Amtsgericht Ravensburg auf Unterlassung verschiedener Äußerungen geklagt hatte. Fast zwei Jahre hatte NR im komplizierten "Fall Schlösser"  recherchiert, verfügt über unzählige Akten und Unterlagen, die auch vielen Behörden, u.a. der Ravensburger Staatsanwaltschaft und der Schwerpunktstaatsanwaltschaft in Mannheim vorliegen. 2016 hatte Emilie Schlösser sogar eine Petition gestartet, die anscheinend bei der baden-württembergischen Politik wenig Resonanz fand. Dass die Schwerpunktstaatsanwaltschaft in Mannheim allerdings auch nach jahrelangen Hinweisen einen Steuerbetrug aufklären kann, wenn sie nur will, hat der Fall des Flugrettungsrings Lifecard e.V. in Mannheim gezeigt, nachdem der Steuerbetrug angezeigt wurde und im Jahre 2004 dort eine Steuerprüfung erfolgte. Immerhin konnte der Steuerhinterzieher nach jahrelangen Ermittlungen durch die Staatsanwaltschaft im Jahre 2010 verurteilt werden. An dieser "Steuerbetrugsaufklärung" hat die Redakeurin von NR persönlich und maßgeblich mitgewirkt. Lobenswert war seinerzeit, dass von der Wirtschaftsstrafkammer unter dem Vorsitz von Richterin Claudia Kreis-Stephan der Steuerhinterzieher am 21.04.2010 zu einer Gefängnisstrafe von vier Jahren und sechs Monaten verurteilt wurde. Sein Geschäftsführer kam nach Anklage von Oberstaatsanwalt Reinhard Hofmann mit einer Bewährungsstrafe davon. Steuerbetrug kann also auch noch nach vielen Jahren geahndet werden, wenn die Staatsanwaltschaft ordnungsgemäß ermittelt. Und so wird das auch von Vielen im "Fall Schlösser" gesehen, wo sich die Familie mit einem erneuten Schreiben vom 25.02.2020 an Ministerpräsident Kretschmann wendet und Aufklärung dieses Steuerbetruges verlangt.

Nach Vernehmung: Rechtsanwältin Bahner geht mit Erklärung an Öffentlichkeit

Bewertung:  / 79
Wegen Versammlungs-Aufruf wird ihre Homepage von Polizei gesperrt
 
von Karin Hurrle
 
Nach polizeilicher Vernehmung am 15.04.2020 bei der Heidelberger Polizeidirektion nach dem Aufruf zur Demo von Rechtsanwältin Beate Bahner in der Coronakrise, gibt sie der Öffentlichkeit und ihren Unterstützern eine Erklärung ab. Über ihre Homepage entschuldigt sie sich für die vielen Unannehmlichkeiten, die wegen ihres Aufrufs an Ostersamstag der Polizei und der Staatsanwaltschaft entstanden sei. Wegen ihres Aufrufes zur Demo ist auch ihre Homepage gesperrt worden, was dem Schreiben des Polizeipräsidiums Mannheim vom 09.04.2020 an sie zu entnehmen ist. Der ausführliche Sachverhalt wurde in einem Interview des Senders KenFM von Reporter Sean Henschel festgehalten. Ansonsten teilt die Rechtsanwältin in ihrer Erklärung mit, dass sie bedauerlicherweise das neue Infektionsschutzgesetz noch nicht kenne, weil sie in den letzten 14 Tagen im Urlaub gewesen sei. Sie erklärte gegenüber der Polizei, dass sie mehrere kleine Städtereisen unternommen habe und zwischendurch immer kurz nach Heidelberg zurück gekommen sei. In den ersten beiden April-Wochen sei sie zuerst in Berlin gewesen. Sie habe dort Museen besucht und sei in Opernhäuser gewesen. Später sei sie nach London geflogen und nach Paris gefahren, um eine Seine-Fahrt zu genießen und Freunde zu besuchen, um in Geschäften zu stöbern. Sie bedauert, dass sich in nur zwei Wochen so viel in Sachen Recht geändert und sie dies deshalb auch nicht mitbekommen habe. 

Niedersächsische Flussfische stark mit PFOS belastet – Verzehrempfehlung soll angepasst werden

Bewertung:  / 13
Substanzen wie PFOS und PFOA stehen im Verdacht Krebs auszulösen
 
Nach Recherchen des NDR Magazins „Panorama 3“ sind viele Fische in niedersächsischen Flüssen stark mit der chemischen Substanz PFOS (Perfluoroctansulfonsäure) belastet. Sie steht im Verdacht Krebs auszulösen und die Fruchtbarkeit zu beeinflussen. Als Konsequenz könnte vom regelmäßigen Verzehr von Fischen aus niedersächsischen Flüssen abgeraten werden.  Grundlage der Bewertung sind Daten des aktuellen Flussfischmonitorings, das vom niedersächsischen Landesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (LAVES) durchgeführt wurde und das „Panorama 3“ exklusiv vorliegt. Zwischen Oktober 2018 und Dezember 2019 wurden 164 Aale und Brassen aus den Flüssen Aller, Elbe, Ems, Oste und Weser auf Schadstoffe untersucht. Außerdem wurden Zander aus dem Elbeseitenkanal untersucht. 

1. FC 08 Haßloch

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