15 | 07 | 2020

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SPD Haardt spendet Erlös vom Heringsessen für einen sozialen Zweck

Bewertung:  / 8
SPD-Vorsitzender Marc Finn Klein übergibt 300 Euro an den Nachbarschaftsladen Haardt 
 
Coronabedingt, verspätet und in kleinem Kreis übergab der Vorsitzende des SPD Ortsverein Haardt, Marc Finn Klein, den Erlös des diesjährigen Heringsessens über 300 Euro an die zweite Vorsitzende des Nachbarschaftsladen Haardt, Rosalia Michel. Sie bedankte sich für diese Spende, welche für die Arbeit des Vereins mit Geflüchteten Verwendung finden wird. Seit Jahren spendet der Ortsverein den Erlös aus dem Heringsessen an Haardter Vereine und Organisationen, um damit deren gesellschaftliches Engagement zu unterstützen. Der Ortsvereinsvorsitzende hofft, dass das nächste Heringsessen am Aschermittwoch 2021 ohne „Coronabeschränkungen“ stattfinden kann, damit der Erlös wieder einem Haardter Verein zu Gute kommen kann. 

Der Fall Kuwalewsky wird zum „Dauerbrenner“ – Verfahren endet mit FREISPRUCH

Bewertung:  / 33
Viele Prozessbeobachter sind über die Entscheidung des Amtsgerichts Neustadt empört
 
Von Karin Hurrle
 
Der Fall Kuwalewsky will anscheinend nicht enden. Nachdem über Facebook der Freispruch der ehemaligen Verwaltungsangestellten der Polizei Neustadt bekannt gegeben wurde, auch von NACHRICHTEN REGIONAL u.a. am 03.07.2020 darüber berichtet wurde, haben einige Prozessbeobachter ihrem Unmut über das Urteil vom Amtsgericht Neustadt freien Lauf gelassen. Auch die RHEINPFALZ hatte darüber berichtet. Keiner kann inzwischen mehr die Entscheidungen dieses Gerichts verstehen. „Wie kann ein Richter, der für den verhandelnden Richter AMATO ausgewechselt wurde, in dieser kurzen Zeit einen Freispruch erwirken, wenn er diesen komplizierten Fall und die Aktenlage gar nicht kennt?“, fragen sich diese Personen, die die Zusammenhänge mit anderen Strafverfahren der Kindesentziehung von Kuwalewsky kennen. Strafantrag sei wegen Kindesentzug ihres Sohnes Max bereits gegen seinen „Lebensretter“ Christian W. gestellt worden, der von Staatsanwalt Torsten Lenz seinerzeit angeklagt und vom Landgericht Frankenthal deshalb verurteilt worden sei. Inzwischen sei Christian W. tot, der als wichtigster Zeuge in dem neuen Strafverfahren beim Neustadter Amtsgericht hätte aussagen können. Wegen des Kindesentzugs wurde Andrea Kuwalewsky seinerzeit von Rechtsanwalt Thomas Saschenbrecker vertreten, der am 03.11.2017 auf der Autobahn Braunschweig tödlich verunglückte. Den Kindesentzug neu aufzurollen, sei reine „Steuerverschwendung“ zu Lasten aller Bürger gewesen, da Sohn Max inzwischen 18 Jahre alt ist. Schon jahrelang würden Personalkosten in der Justiz für "Falschermittlungen" gebunden, weil von politischen Mandatsträgern eine Aufklärung vertuscht werden soll, lautet die weitere Kritik.

Kindesentzug im „Fall Kuwalewsky“ wird neu aufgerollt

Bewertung:  / 64
Wirtschaftlicher Schaden geht ins Unermessliche
 
von Karin Hurrle
 
Am Donnerstag fand der Prozessauftakt beim Amtsgericht Neustadt im „Fall Kuwalewsky“ statt, wo der Mutter vorgeworfen wurde, das Verschwinden ihres Sohnes Max selbst geplant zu haben. 2014 waren Polizisten 411 Stunden für die Suchaktion im Einsatz, 265 Stunden kamen für die Hundestaffel, 1360 Stunden für die Feuerwehren und vier Stunden für den Polizeihubschrauber hinzu. Den Kindesentzug von Max hat der inzwischen verstorbene Christian W. auf sich genommen, der auch von dem Frankenthaler Staatsanwalt Torsten Lenz zu einer Geldstrafe verurteilt wurde, die allerdings nicht von ihm selbst, sondern von Andrea Kuwalewsky bezahlt wurde. Wie sich nun herausgestellt hat, soll die ehemalige Polizistin diesen Kindesentzug selbst geplant und organisiert haben. Weil sie in diesem Strafverfahren falsch ausgesagt hatte, wird sie jetzt von der Frankenthaler Staatsanwaltschaft wegen Falschaussage verklagt. Ob sie dafür in die Verantwortung gezogen werden kann, muss nun das Amtsgericht Neustadt klären, schließlich wurde Christian W. in diesem Strafverfahren von dem ehemaligen Rechtsanwalt Michael Langhans juristisch vertreten. NACHRICHTEN REGIONAL hatte mehrmals über diesen Fall berichtet, das letzte Mal am 15. Mai 2020.

Freispruch für Andrea Kuwalewsky – Nichts anderes war vom Amtsgericht Neustadt zu erwarten

Bewertung:  / 23
Den Vorwürfen von Misshandlungen im Silzer Heim wurde bis heute nicht ordnungsgemäß nachgegangen
 
Von Karin Hurrle
 
Andrea Kuwalewsky wurde am 02.07.2020 vom Amtsgericht Neustadt in einem Indizienprozess wegen Kindesentzug freigesprochen. Es war auch nichts anderes zu erwarten, da das Familiengericht in der Vergangenheit viele Fehler in ihrem Fall gemacht hatte. Die Wegnahme ihrer Kinder wurde seinerzeit hinter verschlossenen Türen sehr „nachlässig“ verhandelt. Damals ging es nämlich bereits um Vorwürfe von Misshandlungen im Silzer Heim, wo ihre vier Kinder seinerzeit untergebracht waren. NR hatte mehrmals darüber berichtet, auch am 21.06.2020 darüber berichtet. Das Drama begann damals für sie, dass ihr als Mutter wegen ihres Ehescheidungsprozesses ihre vier Kinder weggenommen wurden und im Kinderheim in Silz untergebracht wurden. Weil ihr ältester Sohn Max damals wegen geäußerten Misshandlungen nach einem Besuch bei seiner Mutter nicht mehr in das Heim zurück wollte, wurde er von Christian W. versteckt. Weder Jugendamt, noch Familiengericht waren damals in der Lage, eine Lösung für den Jungen zu finden., auch von ihrer Rechtsanwältin wurde sie nicht richtig vertreten. Nein, es wurde dem mittlerweile verstorbenen Christian W. unterstellt, er habe Kindesentführung begangen. Aber vor wem? Natürlich vor dem Heim, dem es nicht um die Betreuung des Jungen ging, sondern um das Geld, das sie für ihn bekommen. Und die Staatsanwaltschaft hatte es nicht einmal nötig, nach einer Strafanzeige gegen zwei Mitarbeiter des Heims, ordnungsgemäß zu ermitteln. Und warum? Weil der Träger des Silzer Kinderheims die Katholischen Kirche ist. Dass Christian W. seinerzeit als „Lebensretter“ bezeichnet wurde, weil er dem weggelaufenen Jungen half in zu verstecken, ändert nichts an der Tatsache, dass die Misshandlungen im Silzer Heim immer noch ungeklärt bleiben. Dass die Mutter ihr eigenen Kind in Sicherheit sehen wollte, weil das Jugendamt ihren Pflichten nicht ordnungsgemäß nachgekommen ist, versteht sich daher von selbst. Die RHEINPFALZ hatte ebenfalls am 19.06.2020 und am 03.07.2020 über den Fall Kuwalewsky berichtet. 

Attacken der Staatsanwaltschaft Frankenthal gegen NACHRICHTEN REGIONAL gehen weiter

Bewertung:  / 19
Trotz Strafanzeige und Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Frankenthaler Staatsanwalt wegen Amtsmissbrauch stellt Leitender Oberstaatsanwalt Ströber die Ermittlungen ein
 
Die Attacken der Frankenthaler Staatsanwaltschaft gegen NACHRICHTEN REGIONAL scheinen kein Ende nehmen zu wollen. Wegen des „Verfolgungswahns“ eines Frankenthaler Staatsanwaltes hatte die Redakteurin von NR diesen Staatsanwalt wegen Amtsmissbrauch und Verfolgung Unschuldiger bei seinem Dienstvorgesetzten, dem Leitenden Oberstaatsanwalt Ströber am 26.02.2020 angezeigt. Vorausgegangen war eine unberechtigte Strafanzeige gegen sie wegen angeblicher Fahrerflucht, die vor dem Amtsgericht Neustadt am 07.11.2019 rechtswidrig verhandelt wurde, wegen des Nichterscheinens von ihr jedoch ein Haftbefehl gegen sie ausgestellt wurde. Dieser HAFTBEFEHL wurde erst an der Verhandlung am 07.02.2020 wieder aufgehoben, obwohl er überhaupt nicht zulässig war. Da das anschließend ergangene Urteil auf Urkundenfälschung beruht und auf Initiative dieses Staatsanwaltes ausgestellt wurde, wurde dieser Vorfall auch dem rheinland-pfälzischen Justizminister mitgeteilt, ohne dass hierauf geantwortet wurde. Durch Akteneinsicht mehreren Strafakten wurde inzwischen festgestellt, dass der Leitende Oberstaatsanwalt selbst Anzeigenerstatter bei der Staatsanwaltschaft Ravensburg gegen die Redakteurin war, und zwar zum Zeitpunkt, als sie dort wegen ihrer Recherchearbeit ein Jahr im Ravensburger Raum polizeilich gemeldet war. In Ravensburg hatte der Frankenthaler Staatsanwalt Torsten Lenz die Redakteurin wegen ihres Berichtes in NR vom 08.08.2015 wegen „falscher Verdächtigung“ angezeigt, was vom Leitenden Oberstaatsanwalt Ströber auch noch unterstützt wurde. Das Ermittlungsverfahren wegen Amtsmissbrauch wurde am 07.06.2020 vom Leitenden Oberstaatsanwalt Ströber eingestellt.

Alarmstufe Rot für die Veranstaltungswirtschaft

Bewertung:  / 10
Zeichen setzen auch in und für Neustadt
 
In der Nacht von Montag, 22. Juni auf Dienstag, 23. Juni, ab 22 Uhr, sendet die Aktion „Night of Light“ einen Hilferuf zur Rettung der Eventbranche und lässt Neustadt in "Rotes Licht" tauchen.  Die Veranstaltungswirtschaft liegt am Boden, 100 Tage sind zu viel: Strikte behördliche Auflagen im Zuge der Corona-Krise und Veranstaltungsverbote seit dem 10.03.2020 haben über Nacht eine Branche zu Fall gebracht. Deutschlandweit stehen Unternehmen aus den Bereichen Messebau, Veranstaltungstechnik, Eventagentur, Catering, Bühnenbau, Eventlocation, Messegesellschaft, Tagungshotel, Konzertveranstalter, Künstler und Einzelunternehmer ohne Aufträge da. Ein Ende ist vorerst nicht in Sicht, Großveranstaltungen wie Konzerte, Volksfeste und Messen bleiben bis mindestens Ende Oktober verboten. Der Veranstaltungsbranche droht eine Pleitewelle von gigantischem Ausmaß – mit gravierenden Folgen für den Arbeitsmarkt und die kulturelle Vielfalt als tragende Säule der Gesellschaft.

Beim Amtsgericht Neustadt ist der Teufel los – Wird Steuerbetrug von Amtswegen gedeckt??

Bewertung:  / 37
In einem "Ehescheidungskrieg" wird Richterin und (Noch)Ehefrau bei der Staatsanwaltschaft Frankenthal wegen Betrug angezeigt
 
Ein „Rosenkrieg“, der sich schon über fünf Jahre beim Familiengericht des Amtsgerichts Neustadt wegen einer Ehescheidung hinzieht, scheint seinen Höhepunkt zu erreichen. Weil Betrug der (Noch)Ehefrau im Spiel ist, haben der Ehemann und sein Rechtsanwalt die vom Gericht festgelegten Unterhaltszahlungen einer Richterin abgelehnt. Weil der von ihm angezeigte Betrug ignoriert und die Beweismittel von der urteilenden Richterin bei der Verhandlung unterschlagen wurden, wurde inzwischen Strafantrag gegen sie und die Exfrau gestellt. Seitdem streiten die beiden Ehepartner um das gemeinsame Vermögen, das zusammen errichtete Wohnhaus will die (Noch)Ehefrau nicht teilen und den Erlös aus einer Photovoltaikanlage hat sie bei der Verhandlung nicht angegeben. Die Auskunft über ihre derzeitigen Einkünfte hat sie vor dem OLG in Zweibrücken auf Anraten ihrer Neustadter Rechtsanwältin Monika M. verweigert. Sie ist allerdings diejenige, die nun den Ehemann im Scheidungsprozess „zur Kasse“ bitten will.  Dem ist nun wegen ihrer Lügen und Falschaussagen der „Kragen“ geplatzt, so dass er mit seinem Fall wutentbrannt an die Öffentlichkeit geht.

1. FC 08 Haßloch

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