24 | 09 | 2018

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Innenminister Roger Lewentz (SPD): Registrierung der Flüchtlinge ausbauen

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Islam-Experte Marwan Abou-Taam: "Wir haben Radikalisierungsprozesse die hier gestartet werden"

Mainz. Gegenüber dem landespolitischen Fernsehmagazin des SWR „zur Sache Rheinland-Pfalz“ sagte Innenminister und Vorsitzender der Innenministerkonferenz Roger Lewentz, „Die Registrierung der Flüchtlinge mit Fingerabdrücken und Fotoaufnahmen ist wichtig.“ Roger Lewentz erklärt, dass mittlerweile in Rheinland-Pfalz alle Flüchtlinge in den Erstaufnahmeeinrichtungen registriert sind. Wörtlich sagte er: „Und das Bundesamt ist auch dabei die Registrierung soweit auszubauen und auszuweiten, dass wir dann auch Fingerabdrücke und Fotoaufnahmen haben. Das ist enorm wichtig und da arbeiten wir mit Hochdruck dran.“ Der Islam-Experte des Landeskriminalamtes, Marwan Abou-Taam, sagte dazu gegenüber „zur Sache Rheinland-Pfalz“: „Kein Mensch kann ausschließen, dass sich unter Flüchtlingen auch radikale Potentiale mischen.

Ich würde diese beiden Themen aber getrennt voneinander behandeln, denn es ist ja nicht so, dass die Flüchtlinge das Problem produzieren, sondern wir haben Radikalisierungsprozesse die hier gestartet werden. Hier ist jetzt interessant, in wie fern wir erkennen und wissen, wer einreist, wie er einreist und weswegen er einreist. Quasi da müssen wir uns tatsächlich verbessern. Quasi hier geht es darum, rechtzeitig zu erkennen, mit welchen Motiven, wenn man es überhaupt kann, und mit wessen Motiven Personen nach Deutschland kommen.“

Zum Risiko, dass Salafisten versuchen, in Flüchtlingseinrichtungen gezielt Anhänger zu werben, sagte Lewentz: „Salafisten versuchen natürlich sehr, sehr demokratiefeindlich dort aufzutreten, Menschen zu werben und Menschen als Rekrutierungsobjekte dem IS zuzuführen.“ In Bezug auf die Sicherheit von Großveranstaltungen sagte Lewentz weiter: „Ich will auch nochmal deutlich sagen: Veranstaltungen die vor uns liegen […] die kann man besuchen. Wir haben alles getan dafür, dass diese sicher sind. […] Wir werden jede einzelne Veranstaltung mit einem Lagebild versehen. Die Polizei schaut sich genau die Begebenheiten vor Ort an. Wir speisen ein, was wir an internationalen und nationalen Kenntnissen haben und dann wird passgenau, zum Beispiel für ein Fußballspiel, zum Beispiel für einen großen Weihnachtsmarkt, mit den Veranstaltern überlegt: Wie können wir ein Maximum an Sicherheit garantieren?“

Das ausführliche Interview kann im Politikmagazin „zur Sache Rheinland-Pfalz“, das am Donnerstag, den 19. November um 20.15 Uhr im SWR Fernsehen lief, kann beim SWR aufgerufen werden. (red.)

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